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Swissness 2017 definitiv

News 5. Juli 2016

Die neue Swissness-Gesetzgebung tritt 2017 definitiv in Kraft. Nach mehreren Sitzungen von Vertretern der Uhrenindustrie mit dem Institut für Geistiges Eigentum hat der Bundesrat die Branchenverordnung für die Uhrenindustrie im Juni definitiv verabschiedet. 

Bundesrat verabschiedet Umsetzungsverordnungen

Verschärfungen gegenüber der bisherigen Swiss Made-Definition
Grundsätzlich gilt für die Uhr als Ganzes (ohne Band) neu die 60%-Regel für die Herstellkosten, verbunden mit der Durchführung eines wesentlichen Produktionsschritts in der Schweiz.

Die technische Entwicklung einer Uhr oder eines Uhrwerks muss ab 1.1.2019 in der Schweiz stattfinden. Diese umfasst die mechanische Konstruktion, die Herstellung von Prototypen, wie auch die Konzeption der Elektronik für Quarzuhrwerke.

Übergangsregelungen für Uhren und Komponenten
Sämtliche Uhren, welche bis Ende 2016 nach der bestehenden Swiss Made-Regelung hergestellt worden sind, dürfen noch während zwei Jahren bis am 31.12.2018 in die Distributionskanäle fliessen.

Am 31. Dezember 2016 am Lager befindliche Uhrenschalen und Uhrengläser können noch während zwei Jahren bis zum 31. Dezember 2018 in Uhren verbaut werden, ohne dass sie in die Swissness-Kalkulation eingerechnet werden müssen.

Uhren und Uhrwerke, die nicht in der Schweiz entwickelt worden sind und bis Ende 2018 produziert werden, dürfen noch bis 31. Dezember 2020 in Verkehr gebracht werden.

Zukünftig laufende Aktualisierungen
In der Schweiz ungenügend verfügbare Materialien, welche von der Swissness-Berechnung ausgenommen werden können, müssen von der Uhrenindustrie durch die FH objektiv begründet und nachgeführt werden. Bei Uneinigkeit in der Branche ist eine Überprüfung durch unabhängige Dritte vorgesehen.

 

Nach der jahrelangen Diskussion über die neue Swissness-Gesetzgebung ist nun eine klare Rechtslage vorhanden, wenn auch zu einem sehr späten Zeitpunkt. Dass es künftig immer wieder Detailfragen geben wird, liegt in der Natur der Sache.

Grundsätzliche Informationen liefert die Internetseite des Instituts für Geistiges Eigentum.

Verordnung für Uhren & Erläuterungen

Hier finden Sie sämtliche aktuell erhältlichen Informationen zur neuen Uhren-Gesetzgebung:

Änderungen zur Verordnung

Erläuterungen zur Branchenverordnung

Hier erhalten Sie weitere Informationen!

 

News 23. September 2015

Zusammenfassend die neusten Fakten sowie relevante Termine.

Bundesrat verabschiedet Umsetzungsverordnungen

Am 2. September hat der Bundesrat den Auftrag des Parlaments umgesetzt und das Verordnungsrecht der Swissness-Vorlage genehmigt. Damit sind die beschlossenen Vorgaben zum Schutz der Bezeichnung "Schweiz" und des Schweizerkreuzes vollzogen.

Obwohl 72 Nationalräte für eine Sistierung der Swissness-Gesetzgebung gestimmt haben, wurde die Motion Germann am 8. September 2015 abgelehnt, so dass die Inkraftsetzung der Swissness-Vorlage definitiv per 1. Januar 2017 erfolgt.

Uhren, welche vor diesem Zeitpunkt hergestellt worden sind, dürfen nur noch bis Ende 2018 verkauft werden.

Revision der Swiss-Made-Uhrenverordnung

Die Vernehmlassung der Revision der neuen Swiss Made-Uhrenverordnung - die sogenannte Branchenverordnung - wurde am 2. September eröffnet.

Ein vom Verband der Schweizerischen Uhrenindustrie FH formulierter Vorentwurf für eine Anpassung der «Swiss made»-Verordnung für Uhren wurde von den zuständigen Stellen der Bundesverwaltung überprüft und überarbeitet.
Dem daraus resultierenden Vorschlag zufolge müssen für eine Uhr künftig nicht nur mindestens 60 Prozent der Herstellungskosten in der Schweiz anfallen, sondern zusätzlich auch die technische Entwicklung der Uhr beziehungsweise des Uhrwerks in der Schweiz erfolgen.
Diese Verordnungsänderung wird vom Bundesrat unterstütz. Er hat deshalb eine entsprechende Vernehmlassung eröffnet; das Verfahren dauert bis zum 2. Dezember 2015.

Informationen zur Benützung des Schweizer Namens für Uhren liefert:
Verordnung über die Benützung des Schweizer Namens für Uhren

Hier finden Sie alle verfügbaren Dokumente zur Vernehmlassung 2015.

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Da hinsichtlich den Gesetzesvorgaben und Terminen immer wieder Unklarheiten auftauchen, finden Sie hier einen Link, welcher Antworten auf spezifische Fragen liefert:

Anworten auf FAQ

 

News 1. Juli 2015

Die Umsetzung des neuen Swissness Gesetzes schreitet voran und dessen Einführung per 2017 scheint Tatsache zu sein. Nachfolgend die aktuellsten Infos zum Thema. 

Status Swissness Gesetz

Die neue Swissness-Gesetzgebung wurde vom Parlament im Juni 2013 angenommen. Dementsprechend ist der Bundesrat als exekutive Institution beauftragt, das Gesetz im Detail zu definieren und einzuführen. Diese Umsetzung läuft bereits seit zwei Jahren. Es ist davon auszugehen, dass die Arbeiten gegen Ende Jahr abgeschlossen sind.

Hierfür müssen allerdings noch eine allgemeingültige Verordnung für die Industrie sowie eine spezifische Branchenverordnung für die Uhrenindustrie erarbeitet werden. Das Institut für geistiges Eigentum im Bern ist verantwortlich für diese Aufgabe, der Bundesrat entscheidet letztlich über dessen Einführung. 

Ungeachtet der Tatsache, dass der Prozess noch nicht abgeschlossen ist und noch Unklarheiten bezüglich einiger Details bestehen, hat der Bundesrat die Einführung nach wie vor auf 2017 belassen. – Zusätzlich soll es eine Übergangsfrist von zwei Jahren geben für den Abverkauf alter Bestände.

Link zu den verfügbaren Informationen vom Institut für geistiges Eigentum

Verzögerung wegen Wechselkursproblematik?

Im Zusammenhang mit der Entkoppelung des Schweizer Frankens vom Euro im Januar dieses Jahres hat es im Parlament verschiedene Vorstösse gegeben, diese neue Ausgangslage bei der Swissness zu berücksichtigen. Ein Grossteil der Schweizer Industrie und insbesondere viele KMU’s leiden unter diesen massiv erschwerten Bedingungen im Export. Das Ziel war eine Sistierung dieser neuen Swissness-Gesetzgebung, bzw. die Vereinfachung der Umsetzung, um die Industrie nicht zusätzlich zu den Wechselkursproblemen zu belasten. Diese Anträge sind jedoch abgelehnt worden.

Auch wenn noch nicht alle Vorstösse bearbeitet wurden, ist doch damit zu rechnen, dass die neue Swissness-Gesetzgebung auf den 1. Januar 2017 in Kraft tritt.

Dementsprechend bitten wir unsere geschätzte Kundschaft, die notwendigen Massnahmen zügig anzugehen, um diesem neuen Gesetz Rechnung zu tragen.

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Da hinsichtlich den Gesetzesvorgaben und Terminen immer wieder Unklarheiten auftauchen, finden Sie hier einen Link, welcher Antworten auf spezifische Fragen liefert:

Anworten auf FAQ

 

News 18. November 2014

In der Schweiz sind die Vorbereitungen zum Einführen des neuen Swissness Gesetzes in vollem Gange. 

Nach heutigem Stand tritt die erste Änderung bereits Januar 2017 in Kraft. Das Absichern der Beschaffung von Gehäusen, Zifferblättern und Zeigern in der Schweiz hat deshalb für alle Uhrenhersteller höchste Priorität.

Swissness Gesetz wurde angenommen

Am 21. Juni 2013 hat das Parlament die Swissness-Vorlage angenommen.
Bezüglich Verwendung der Marke "Schweiz" wird also unumstösslich ein neues Gesetz in Kraft treten.

Diesen Sommer hat der Bundesrat das Vernehmlassungsverfahren zu den Verordnungs-ausführungen "Swissness" eröffnet; der Prozess läuft bis ca. Mitte 2015. Dabeit handelt es sich um die allgemeinen Ausführungsbestimmungen für Industrieprodukte. – Das Verordnungsrecht soll die beschlossene Verbesserung des Schutzes der Bezeichnung „Schweiz“ und des Schweizerkreuzes mit präzisierenden Regeln weiter konkretisieren und zu mehr Klarheit und Rechtssicherheit führen (vergl. Medienmitteilung vom 20.06.2014).

Gesetzesentwurf
Erläuterungen zur Markenschutzverordnung
Chronologischer Verlauf zur Vorlage

Meilensteine für Uhrenhersteller ab 2017/2019

Voraussichtlich gilt das neue Gesetz ab 1. Januar 2017.
Ab diesem Zeitpunkt müssen sämtliche Schweizer Uhren gemäss neuer Branchenverordnung hergestellt werden. Die Bezeichnung Swiss Made bezieht sich nicht mehr auf das Uhrwerk sondern die komplette Uhr (evtl. ohne Band). Zudem müssen die Herstellkosten zu mindestens 60% in der Schweiz anfallen. Ebenso muss die Uhr in der Schweiz montiert werden. Weitere Anforderungen kommen hinzu.

Die zweijährige Aufbrauchfrist für Uhren, produziert nach der aktuellen Verordnung, endet am 31. Dezember 2018.
Ab dem 1. Januar 2019 dürfen ausschliesslich Uhren verkauft werden, welche der neuen Gesetzgebung entsprechen.

Die IG Swiss Made ist bestrebt, beim Bundesrat eine Verzögerung der Termine 2017/2019 zu erwirken. Wir betonen jedoch, dass die Erfolgschancen als gering eingestuft werden.

Haben Sie als Hersteller von Schweizer Uhren die notwendigen Massnahmen beim Beschaffen der Komponenten schon in die Wege geleitet? – Bedenken Sie, dass das neue Gesetz auf jeden Fall wirksam wird.

Ausführungsbestimmungen Industrie & Branchenverordnung Uhren

Die Kategorie der industriellen Produkte umfasst alle Waren, die weder Naturprodukte noch Lebensmittel sind. Uhren gehören ebenfalls dazu. Um für diese Produkte eine Schweizer Herkunftsangabe verwenden zu dürfen, müssen zwei Bedingungen gleichzeitig erfüllt sein:

  • mindestens 60% der Herstellkosten müssen in der Schweiz anfallen
  • die Tätigkeit, die dem Produkt seine wesentlichen Eigenschaften verliehen hat, muss in der Schweiz vorgenommen werden
    (z.B. Montage einer Maschine)

Nachdem die allgemeinen Ausführungsbestimmungen für Industrieprodukte schon feststehen gilt es – unter Berücksichtigung der staatsvertraglichen Verpflichtungen der Schweiz gegenüber der EU – zusätzlich eine Branchenverordnung für die Uhrenindustrie auszuarbeiten. Hierbei werden die FH sowie die IG Swiss Made die Herstellung von Uhren exakt definieren.

Häufigste Fragen zur Vorlage

Bedeutung der Schweizer Uhr

In der Schweiz erzeugte Produkte stehen für Präzision, Zuverlässigkeit und höchste Qualität. Das „Swiss Made“ Label geniesst rund um den Globus einen exzellenten Ruf. – Dabei wird kein Produkt so stark mit der Schweiz assoziiert wie Schweizer Uhren. "Swiss Made" ist in der Uhrenbranche also ein zentrales Verkaufsargument. Schätzungen der Universität St. Gallen zufolge sind Konsumenten denn auch bereit, je nach Segment bis zu 20% mehr für einen Zeitmesser aus der Schweiz auszugeben.

 
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